Unterstützungspflicht für Verwandte

MOORE STEPHENS

Wer muss bedürftige Verwandte finanziell unterstützen?

Die Verwandtenunterstützungspflicht betrifft Verwandte in auf- und absteigender Linie bei einer finanziellen Notlage. Unter auf- und absteigender Linie versteht man die Verhältnisse Eltern, Grosseltern, Kinder, Enkel. Geschwister, Tanten und Onkel sind davon ausgeschlossen.

Die Verwandtenunterstützungspflicht kann nur zugemutet werden, wer in über­durchschnittlichen finanziellen Verhältnissen lebt und dem es zumutbar ist, den Bedürftigen zu unterstützen.

Als überdurchschnittliches Einkommen und Vermögen gilt:

Einkommen</td class=“right“> Vermögen
Ehepaare CHF 180’000 CHF 500’000
Alleinstehende CHF 120’000 CHF 250’000
Zuschlag pro Kind CHF 20’000 CHF 40’000

Vom Vermögen wird ein Freibetrag abgezogen und der Rest aufgrund der Lebens­erwartung zum Einkommen gezählt. Dies bedeutet, dass vom Unter­stützungspflichtigen erwartet wird, dass sein Vermögen für die Un­ter­stützung ver­zehrt wird. Ist das einzige Vermögen eine Liegenschaft, die der Pflichtige selber bewohnt, wird nicht erwartet, dass er diese verkauft.

Vorsicht Erbvorbezug oder Schenkung: Eine Unterstützungspflicht kann auch bei ge­ringeren Einkommens- und Vermögensverhältnissen zustande kommen, wenn die in Not geratene Person zu einem früheren Zeitpunkt Schenkungen an die Person ausgerichtet hat, bei welcher die Unterstützungspflicht geprüft wird.

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